Am 16. März treten Änderungen am US Patentrecht in Kraft, die sich stark auf die Medizinprodukte-Branche auswirken könnten.

Kurz zusammengefasst bedeutet das neue, sogenannte „Erstanmeldeprinzip“, dass Ersterfinder nach US Recht keinen Patentschutz mehr genießen. Stattdessen wird der Patentschutz dem Unternehmen gewährt, das als erstes einen Patentanspruch auf ein bestimmtes Medizinprodukt anmeldet.

Das US Patent- und Schutzmarkenamt führt diese Änderungen in dem Bestreben ein, das Patentverfahren denen des europäischen Patentamts und anderer ausländischer Ämter anzugleichen. Entwickler von Medizinprodukten und -technologie, die mit dem bisherigen Ersterfindersystem vertraut waren, müssen nun ihre Strategien zur Registrierung bei der US FDA entsprechend anpassen — sie müssen nun Patentanmeldungen viel früher in der Produktentwicklungsphase einreichen, sonst kann ihnen die Konkurrenz mit ähnlichen Produkten zuvorkommen.